Schulterblick STARKE LÄNDLICHE RÄUME

PIONIER­RÄUME FÜR WOHL­STAND, WACHS­TUM UND DAS GUTE LEBEN

Der ländliche Raum birgt enormes Potenzial: Mieten und Immobilien sind bezahlbar(er), viele Hidden Champions mit Standort auf der grünen Wiese bieten gute Arbeitsplätze und vielfältige Möglichkeiten zur Naherholung sind meist nur einen Steinwurf von den eigenen vier Wänden entfernt. Diesen Schatz direkt vor den Toren unserer Metropolen gilt es zu heben – deshalb tun wir in dieser Legislaturperiode noch mehr dafür, dass unsere ländlichen Regionen zu echten Pionierräumen für Wohlstand und Wachstum werden.

Als FREIE WÄHLER-Fraktion haben wir es uns bereits seit langem zum Ziel gesetzt, die zunehmende Kluft zwischen Stadt und Land zu überwinden und strukturelle Unterschiede zwischen den Regionen abzubauen. Mit unserem „Aktionsbündnis Ländlicher Raum“ konnten wir bereits in der letzten Legislaturperiode wichtige Impulse anstoßen und konkrete parlamentarische Initiativen auf den Weg bringen – im Bereich der Wasserversorgung in von Trockenheit gefährdeten Gebieten, bei der Besucherlenkung in den Alpenregionen oder bei der Schaffung von Akzeptanz für ortsübliche Geräusche und Gerüche mit unserer Bundesratsinitiative zum Schutz des Sinneserbes.

Herausforderungen und Chancen

Diesen Weg wollen wir weitergehen und die ländlichen Räume insbesondere auch bei den anstehenden Transformationsprozessen kräftig unterstützen. Denn Energiewende, neues Arbeiten, Zukunft der Mobilität und Klimawandel stellen unsere Städte und Gemeinden, aber besonders unsere ländlichen Regionen, vor große Herausforderungen. Gleichzeitig schlummern in diesen Bereichen enorme Potenziale, um regionale Wertschöpfung zu generieren und neue Dynamiken zu entfesseln. Wichtig ist uns dabei, für jede Region Bayerns passgenaue Lösungen zu entwickeln. Denn es gibt nicht den einen ländlichen Raum, sondern viele ländliche Räume mit unterschiedlichen Bedürfnissen und Herausforderungen.

Leben, wo man sich wohlfühlt

Langfristiges Ziel ist, dass jeder Mensch dort leben und arbeiten können soll, wo er möchte – ohne Nachteile. Wir wollen bayernweite Lebensräume bewahren bzw. schaffen, wo das Handy Empfang hat, das Internet läuft, der Bus fährt, die Ärztin kommt, der nächste Supermarkt um die Ecke, der Schulweg kurz und das Schwimmbad geöffnet ist. Welche Maßnahmen wir dazu ergreifen, erfahren Sie auf den nächsten Seiten.

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Editorial Teaser

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Ob Landwirt, Konditor, Hufschmied oder Lehrer: Alle Abgeordneten haben bis zu ihrem Einzug in den Landtag normale Berufe ausgeübt. Gerade deshalb haben wir das Ohr nah bei den Menschen und das Herz bei unseren Kommunen.

Felix Locke, parlamentarischer Geschäftsführer
(c)Rechteinhaber

Für die FREIE WÄHLER Fraktion sind Innovation und Technologieoffenheit zentrale Bausteine, um die Zukunft der Automobilindustrie im Freistaat zu sichern.

Hubert Aiwanger, stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister

09:00

Sitzung des Arbeitskreises „Finanzen, öffentlicher Dienst und Kommunales“. Hier findet die Grundlagenarbeit statt:

Unsere Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker beraten in kleiner Runde über aktuelle Themen und geplante Initiativen.

Diesmal auf der Tagesordnung: ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für alle, die Zukunft des Katastrophenschutzes und Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen, die mit immer höheren Ausgaben zu kämpfen haben.

10:00

Zeit für ein schnelles

Interview mit der Bayerischen Staatszeitung.

12:00

Fraktionssitzung im Weiße­Rose­Saal: In der Fraktionssitzung tauschen sich unsere Abgeordneten über geplante Initiativen aus und beraten die Plenarsitzung vor.

Wichtigstes Thema dieser Sitzung: der Doppelhaushalt des Freistaats Bayern für die Jahre 2024 und 2025.

13:00

Dialogforum mit der Deutschen Bahn:

Bei diesem regelmäßig stattfindenden Austausch können unsere Abgeordneten Fragen aus ihrer Region zum Thema Bahnverkehr einbringen und gemeinsam mit Vertretern der Deutschen Bahn diskutieren. Mit auf dem Foto: Michael Koller, Fraktionssprecher für berufliche Bildung und Erwachsenenbildung.

13:55

Auf dem Weg zum Plenarsaal:

An der Glastür im Steinernen Saal – dem Ort, wo all die Fernsehinterviews mit Medienvertretern aufgezeichnet werden – können auch Besucherinnen und Besucher einen ersten Blick auf den Plenarsaal des Landtags erhaschen.

14:00

Schneller Schnappschuss mit Prof. Dr. Michael Piazolo, Vorsitzender des Wissenschaftsausschusses des Landtags und Fraktionssprecher für Wissenschaft und Hochschule, kurz vor dem Start der Vollversammlung.

Auf der Tagesordnung stehen heute unter anderem eine Aktuelle Stunde zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks,

die erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaats Bayern.

14:30

Kurzes Arbeitstreffen mit Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt und Maximilian Gebhard (Mitte), Realschullehrer in Weilheim und Preisträger des Deutschen Lehrerpreises,zum Thema Schülermotivation.

Bei dem Treffen berichtet Gebhard über seine Erfahrungen, wie Schülerinnen und Schüler noch besser motiviert und aktiver in den Schulunterricht einbezogen werden können. Für uns auch deshalb ein sehr gutes, konstruktives Gespräch, weil wir uns mit unseren Bildungszielen für den Freistaat rundum bestätigt fühlen.

16:00

Eintragung ins Kondolenzbuch zu Ehren des früheren Landtagspräsidenten Alois Glück

in der Friedrich ­Bürklein­ Halle. Eintragung ins Kondolenzbuch zu Ehren des früheren Landtagspräsidenten Alois Glück.

1. EIN KLARER FOKUS AUF MEHR WETTBEWERBSFÄHIGKEIT

Wir brauchen ein wirtschaftsfreundlicheres Klima in Deutschland – durch eine im europäischen Vergleich faire Unternehmensbesteuerung, Förderung des Mittelstands, Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie ein konsequentes Zurückdrängen von Bürokratie. Deshalb haben wir uns u. a. kürzlich dafür stark gemacht, die Schlussabrechnungen für die CoronaWirtschaftshilfen zu vereinfachen und die Abgabefrist zu verlängern – mit Erfolg: Der Bund hat die Abgabefrist auf 30. September 2024 verlängert.

2. KAMPF GEGEN ZUNEHMENDE ENERGIEARMUT IN DEUTSCHLAND

Es bedarf eines europäisch harmonisierten Industriestrompreises sowie einer Technologieoffenheit bei der Förderung aller erneuerbaren Energieträger. Außerdem müssen wir unsere guten Handelsbeziehungen mit demokratischen Partnerstaaten – allen voran die USA und unsere europäischen Nachbarn – intensivieren. Putin hat russisches Gas gegenüber dem Westen als Wirtschaftswaffe eingesetzt. Daraus müssen wir lernen. Unsere Au- ßenhandelspolitik muss auf Diversifizierung und die Verringerung gefährlicher Abhängigkeiten von unzuverlässigen Partnern abzielen. Dazu zählen für uns auch aggressiv auftretende Akteure wie China.
 

3. KEINE IDEOLOGISCHE DRANGSALIERUNG DES MITTELSTANDS

Der Mittelstand bildet das Rückgrat der bayerischen Wirtschaft. Um ihn zu entlasten, braucht es weniger steuerliche Belastungen und weniger Bürokratie. Und weil kein Bundesland stärker von Kultur und Brauchtum profitiert als das Tourismusland Bayern, unterstützen wir das Hotel- und Gaststättengewerbe, indem wir uns im Bundesrat für einen einheitlichen Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent in der Gastronomie starkmachen. Außerdem haben wir uns gegen das von der PETA geforderte Verbot von Tierfiguren auf Kinderkarussells ausgesprochen: Die Schaustellerbranche ist immer noch von den Folgen der Corona-Beschränkungen und der Energiekrise gebeutelt und verdient unser aller Unterstützung – nicht neue Einschränkungen oder gar Verbote.

4. BEKÄMPFUNG DES FACHKRÄFTEMANGELS

Nur durch einen starken Mittelstand sind wir auch in Zukunft in der Lage, unser starkes Gemeinwesen zu erhalten und Bayern in eine gute Zukunft zu führen. Deshalb müssen wir Anreize schaffen, um Menschen länger im Arbeitsmarkt zu halten. Die Bundesrepublik muss insgesamt attraktiver werden für qualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland.

5. KAMPF DEM RECHTSEXTREMISMUS

Extremistisches Gedankengut jeglicher Couleur schadet dem Wirtschaftsstandort Bayern erheblich. Deshalb setzen wir uns für eine Versachlichung der politischen Debatte sowie ein wirtschaftsfreundliches Investitionsklima ein.

6. MEHR NETTO VOM BRUTTO FÜR DIE LEISTUNGSTRÄGER UNSERER GESELLSCHAFT

Die Einkommensteuerbelastung Erwerbstätiger muss abgesenkt werden und arbeitenden Menschen am Monatsende deutlich mehr Geld bleiben als Empfängern staatlicher Sozialtransferleistungen.

7. GRUNDLEGENDE REFORM DES RENTENSYSTEMS

Die drei Säulen aus gesetzlicher, betrieblicher und freiwilliger Altersvorsorge müssen gestärkt, ein weiteres Absinken des Rentenniveaus verhindert und die steuerfreie Hinzuverdienstgrenze für Rentnerinnen und Rentner auf 2.000 Euro/Monat angepasst werden.

PIONIER­RÄUME FÜR WOHL­STAND, WACHS­TUM UND DAS GUTE LEBEN

Der ländliche Raum birgt enormes Potenzial: Mieten und Immobilien sind bezahlbar(er), viele Hidden Champions mit Standort auf der grünen Wiese bieten gute Arbeitsplätze und vielfältige Möglichkeiten zur Naherholung sind meist nur einen Steinwurf von den eigenen vier Wänden entfernt. Diesen Schatz direkt vor den Toren unserer Metropolen gilt es zu heben – deshalb tun wir in dieser Legislaturperiode noch mehr dafür, dass unsere ländlichen Regionen zu echten Pionierräumen für Wohlstand und Wachstum werden.

Als FREIE WÄHLER-Fraktion haben wir es uns bereits seit langem zum Ziel gesetzt, die zunehmende Kluft zwischen Stadt und Land zu überwinden und strukturelle Unterschiede zwischen den Regionen abzubauen. Mit unserem „Aktionsbündnis Ländlicher Raum“ konnten wir bereits in der letzten Legislaturperiode wichtige Impulse anstoßen und konkrete parlamentarische Initiativen auf den Weg bringen – im Bereich der Wasserversorgung in von Trockenheit gefährdeten Gebieten, bei der Besucherlenkung in den Alpenregionen oder bei der Schaffung von Akzeptanz für ortsübliche Geräusche und Gerüche mit unserer Bundesratsinitiative zum Schutz des Sinneserbes.

Herausforderungen und Chancen

Diesen Weg wollen wir weitergehen und die ländlichen Räume insbesondere auch bei den anstehenden Transformationsprozessen kräftig unterstützen. Denn Energiewende, neues Arbeiten, Zukunft der Mobilität und Klimawandel stellen unsere Städte und Gemeinden, aber besonders unsere ländlichen Regionen, vor große Herausforderungen. Gleichzeitig schlummern in diesen Bereichen enorme Potenziale, um regionale Wertschöpfung zu generieren und neue Dynamiken zu entfesseln. Wichtig ist uns dabei, für jede Region Bayerns passgenaue Lösungen zu entwickeln. Denn es gibt nicht den einen ländlichen Raum, sondern viele ländliche Räume mit unterschiedlichen Bedürfnissen und Herausforderungen.

Leben, wo man sich wohlfühlt

Langfristiges Ziel ist, dass jeder Mensch dort leben und arbeiten können soll, wo er möchte – ohne Nachteile. Wir wollen bayernweite Lebensräume bewahren bzw. schaffen, wo das Handy Empfang hat, das Internet läuft, der Bus fährt, die Ärztin kommt, der nächste Supermarkt um die Ecke, der Schulweg kurz und das Schwimmbad geöffnet ist. Welche Maßnahmen wir dazu ergreifen, erfahren Sie auf den nächsten Seiten.

Fokus auf arbeitende Mitte

Wir schreiten weiter voran beim Umwelt- und Klimaschutz, wir nehmen die Mitte der arbeitenden Menschen wieder in den Fokus und bei unserer politischen Schwerpunktsetzung steht beste Bildung ebenso ganz oben auf der Agenda wie die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Deshalb haben wir bei unserem Neujahrsempfang unter dem Motto „Optimistisch in die neue Legislaturperiode – was wir in den kommenden fünf Jahren politisch bewegen wollen“ mit geladenen Gästen aus Politik, Wirtschaft, Medien sowie dem Ehrenamt über landespolitisch bedeutsame Themen diskutiert.

(c)(c) Alen

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Der ländliche Raum birgt enormes Potenzial: Mieten und Immobilien sind bezahlbar(er), viele Hidden Champions mit Standort auf der grünen Wiese bieten gute Arbeitsplätze und vielfältige Möglichkeiten zur Naherholung sind meist nur einen Steinwurf von den eigenen vier Wänden entfernt. Diesen Schatz direkt vor den Toren unserer Metropolen gilt es zu heben – deshalb tun wir in dieser Legislaturperiode noch mehr dafür, dass unsere ländlichen Regionen zu echten Pionierräumen für Wohlstand und Wachstum werden.

Als FREIE WÄHLER-Fraktion haben wir es uns bereits seit langem zum Ziel gesetzt, die zunehmende Kluft zwischen Stadt und Land zu überwinden und strukturelle Unterschiede zwischen den Regionen abzubauen. Mit unserem „Aktionsbündnis Ländlicher Raum“ konnten wir bereits in der letzten Legislaturperiode wichtige Impulse anstoßen und konkrete parlamentarische Initiativen auf den Weg bringen – im Bereich der Wasserversorgung in von Trockenheit gefährdeten Gebieten, bei der Besucherlenkung in den Alpenregionen oder bei der Schaffung von Akzeptanz für ortsübliche Geräusche und Gerüche mit unserer Bundesratsinitiative zum Schutz des Sinneserbes.

Herausforderungen und Chancen

Diesen Weg wollen wir weitergehen und die ländlichen Räume insbesondere auch bei den anstehenden Transformationsprozessen kräftig unterstützen. Denn Energiewende, neues Arbeiten, Zukunft der Mobilität und Klimawandel stellen unsere Städte und Gemeinden, aber besonders unsere ländlichen Regionen, vor große Herausforderungen. Gleichzeitig schlummern in diesen Bereichen enorme Potenziale, um regionale Wertschöpfung zu generieren und neue Dynamiken zu entfesseln. Wichtig ist uns dabei, für jede Region Bayerns passgenaue Lösungen zu entwickeln. Denn es gibt nicht den einen ländlichen Raum, sondern viele ländliche Räume mit unterschiedlichen Bedürfnissen und Herausforderungen.

Leben, wo man sich wohlfühlt

Langfristiges Ziel ist, dass jeder Mensch dort leben und arbeiten können soll, wo er möchte – ohne Nachteile. Wir wollen bayernweite Lebensräume bewahren bzw. schaffen, wo das Handy Empfang hat, das Internet läuft, der Bus fährt, die Ärztin kommt, der nächste Supermarkt um die Ecke, der Schulweg kurz und das Schwimmbad geöffnet ist. Welche Maßnahmen wir dazu ergreifen, erfahren Sie auf den nächsten Seiten.

Ich lebe mein Leben in wachsenden Ringen,
die sich über die Dinge ziehn.
Ich werde den letzten vielleicht nicht vollbringen,
aber versuchen will ich ihn.

Ich kreise um Gott, um den uralten Turm,
und ich kreise jahrtausendelang;
und ich weiß noch nicht: bin ich ein Falke, ein Sturm
oder ein großer Gesang.

Rainer Maria Rilke, 1899

PIONIER­RÄUME FÜR WOHL­STAND, WACHS­TUM UND DAS GUTE LEBEN

Der ländliche Raum birgt enormes Potenzial: Mieten und Immobilien sind bezahlbar(er), viele Hidden Champions mit Standort auf der grünen Wiese bieten gute Arbeitsplätze und vielfältige Möglichkeiten zur Naherholung sind meist nur einen Steinwurf von den eigenen vier Wänden entfernt. Diesen Schatz direkt vor den Toren unserer Metropolen gilt es zu heben – deshalb tun wir in dieser Legislaturperiode noch mehr dafür, dass unsere ländlichen Regionen zu echten Pionierräumen für Wohlstand und Wachstum werden.

Als FREIE WÄHLER-Fraktion haben wir es uns bereits seit langem zum Ziel gesetzt, die zunehmende Kluft zwischen Stadt und Land zu überwinden und strukturelle Unterschiede zwischen den Regionen abzubauen. Mit unserem „Aktionsbündnis Ländlicher Raum“ konnten wir bereits in der letzten Legislaturperiode wichtige Impulse anstoßen und konkrete parlamentarische Initiativen auf den Weg bringen – im Bereich der Wasserversorgung in von Trockenheit gefährdeten Gebieten, bei der Besucherlenkung in den Alpenregionen oder bei der Schaffung von Akzeptanz für ortsübliche Geräusche und Gerüche mit unserer Bundesratsinitiative zum Schutz des Sinneserbes.

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Diesen Weg wollen wir weitergehen und die ländlichen Räume insbesondere auch bei den anstehenden Transformationsprozessen kräftig unterstützen. Denn Energiewende, neues Arbeiten, Zukunft der Mobilität und Klimawandel stellen unsere Städte und Gemeinden, aber besonders unsere ländlichen Regionen, vor große Herausforderungen. Gleichzeitig schlummern in diesen Bereichen enorme Potenziale, um regionale Wertschöpfung zu generieren und neue Dynamiken zu entfesseln. Wichtig ist uns dabei, für jede Region Bayerns passgenaue Lösungen zu entwickeln. Denn es gibt nicht den einen ländlichen Raum, sondern viele ländliche Räume mit unterschiedlichen Bedürfnissen und Herausforderungen.

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Langfristiges Ziel ist, dass jeder Mensch dort leben und arbeiten können soll, wo er möchte – ohne Nachteile. Wir wollen bayernweite Lebensräume bewahren bzw. schaffen, wo das Handy Empfang hat, das Internet läuft, der Bus fährt, die Ärztin kommt, der nächste Supermarkt um die Ecke, der Schulweg kurz und das Schwimmbad geöffnet ist. Welche Maßnahmen wir dazu ergreifen, erfahren Sie auf den nächsten Seiten.

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